Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Möbeln und Ausstattungsgegenständen für Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen (nachfolgend „Ware“), die zwischen der
Learning Objects
ergonomicsystems ag
CH-8580 Hefenhofen
(nachfolgend „Verkäufer“) und unseren Kunden geschlossen werden.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher (B2C) als auch an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Institutionen (B2B/Institutionen). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Produktbeschaffenheit und Sicherheitshinweise
(1) Holz ist ein Naturprodukt. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Maserung sowie kleine Äste sind naturbedingt und stellen keinen Mangel dar.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die mitgelieferten Montageanleitungen sowie die Sicherheits- und Belastungshinweise strikt zu beachten. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte Selbstmontage oder unsachgemäße Nutzung (z. B. Überlastung) entstehen.
§ 3 Angebot, Sonderanfertigungen und Vertragsschluss
(1) Für Sonderanfertigungen (z. B. maßgefertigte Einzelteile, spezielle Farben) erstellt der Verkäufer ein individuelles, schriftliches Angebot. Dieses Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, für 14 Tage bindend. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahme des Angebots durch den Kunden zustande. Bei Sonderanfertigungen ist das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
(2) Die anfallenden Versandkosten werden im Rahmen des Bestellprozesses oder im individuellen Angebot gesondert ausgewiesen. Bei Großlieferungen (per Spedition) erfolgt die Lieferung standardmäßig „frei Bordsteinkante“, sofern nicht ausdrücklich eine Lieferung „frei Verwendungsstelle“ (bis in die Räumlichkeiten) vereinbart wurde.
(3) Zahlungsmethode: Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten und Gefahrenübergang
(1) Die Lieferzeit wird beim jeweiligen Produkt oder in der Auftragsbestätigung angegeben. Bei Großbestellungen oder Sonderanfertigungen wird die Lieferzeit individuell vereinbart.
(2) Ist der Kunde Unternehmer oder eine öffentliche Institution (B2B), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Ist der Kunde Verbraucher (B2C), geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über.
(3) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden dadurch nicht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C)
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter eingeschriebener Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss informieren.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen wie z. B. maßgefertigte Garderobenanlagen oder Spielecken).
(4) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 8 Transportschäden und Rügepflicht
(1) Für B2B-Kunden und Institutionen gilt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Transporteur zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich (spätestens innerhalb von 3 Werktagen) schriftlich Anzeige zu machen. Sichtbare Transportschäden müssen zusätzlich sofort auf den Frachtpapieren des Spediteurs vermerkt und quittiert werden. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
(2) Für Verbraucher (B2C) gilt: Wird Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler bitte sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend zu machen.
§ 9 Gewährleistung (Mängelhaftung)
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern und öffentlichen Institutionen beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei Verbrauchern beträgt sie zwei Jahre.
(3) Schäden, die durch natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch (z. B. Einsatz im Außenbereich, obwohl nur für Innenräume geeignet), mangelnde Pflege oder Überlastung im Schul-Alltag entstehen, fallen nicht unter die Gewährleistung.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) haftet der Verkäufer bei leichter Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Es gilt das Schweizer Recht.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hefenhofen / TG
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel).